Disclaimer – rechtliche Hinweise

§ 1 Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Website:
Auf dieser Website finden Sie Informationen allgemeiner Art. Diese sind weder dafür vorgesehen noch dazu geeignet, eine individuelle Beratung durch fachkundige Personen unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu ersetzen. Bei ihrer Zusammenstellung hat sich Schelp, Klein & Partner (SKP) um größtmögliche Sorgfalt bemüht. Dennoch können wir keinerlei Haftung, aus welchem Rechtsgrund auch immer, für ihre Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit übernehmen. Für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen unmittelbar oder mittelbar verursacht werden, haftet SKP nicht, sofern uns nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last fällt.

Verfügbarkeit der Website:
SKP wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Wir behalten uns jedoch vor, Teile des Internetangebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Kein Mandatsverhältnis:
Alle Informationen und Auskünfte auf dieser Website sind auch dann unverbindlich, wenn zwischen SKP und dem Nutzer dieser Inhalte ein Mandatsverhältnis besteht. Ebenso sind alle weiteren Auskünfte, die außerhalb eines Mandatsverhältnisses schriftlich oder mündlich gegeben werden, unverbindlich. Durch eine E-Mail-Anfrage entsteht weder automatisch ein Mandatsverhältnis noch kann dies als Zeichen für ein bestehendes Mandatsverhältnis gewertet werden. Insofern können sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen SKP ergeben.

Externe Verweise/Links:
SKP ist als Anbieter von Telemedien nach § 54 Abs. 1 Rundfunk-Staatsvertrag zur Einhaltung der Vorschriften der allgemeinen Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre verpflichtet. SKP ist als Dienste-Anbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die "eigenen Informationen", die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Informationen sind Querverweise (sog. "Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Informationen zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält SKP insofern auch „fremde Informationen“ zur Nutzung bereit.

Für diese fremden Informationen ist SKP nur dann verantwortlich, wenn SKP von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. SKP hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar die fremde Information daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. SKP ist aber nicht dazu verpflichtet, die Informationen, auf die in seinem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten, § 7 Absatz 2 TMG4712. Erst wenn SKP feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem SKP einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

§ 2 E-Mail-Kommunikation

Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten, eingesehen oder gar verändert werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

§ 3 Urheber- und Markenrechte

Alle auf dieser Website veröffentlichten Informationen, Beiträge und Abbildungen sowie deren Anordnung sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger schriftlicher Zustimmung von SKP. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Verbreitung, Weitergabe, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Web-Seiten dürfen ohne schriftliche Genehmigung nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden. Sämtliche auf unseren Webseiten verwendeten Markenzeichen genießen auch dann markenrechtlichen Schutz, wenn eine explizite Nennung des jeweiligen Rechteinhabers nicht erfolgt.